Ooops, they did it….

An seiner ersten Sitzung im neuen Jahr hat das bernische Stadtparlament ( der Stadtrat) für einen zünftigen Eklat gesorgt. Etwas, das man dem ansonsten eher behäbigen Rat gar nicht zugetraut hätte.

Anstelle des nominierten Erich Hess als zweiten Stadtratsvize zu wählen, wurde ein Fraktionskollege von ihm gewählt. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dem Stadtrat diesen Coup nicht zugetraut habe. Üblicherweise wird ein bisschen gemötzelt, etwas genörgelt, gemahnt..aber dann geht doch alles seinen gewohnten Gang. So habe ich es jedenfalls zwölf Jahre lang erlebt.

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Die bürgerlichen Parteien wollen Ganztagesschulen (emou fascht)

Die Forderung von FDP und GLP nach einer umfassenden Tagesbetreuung – der Begriff Ganztagesschulen wird tunlichst vermieden – ist für mich eine sehr positive Ueberraschung. Ich freue mich über die Unterstützung seitens der bürgerlichen Parteien für eine uralte Forderung der SP. Das ist doch schon mal ein gutes Zeichen.

FDP und GLP fordern in ihrem gemeinsamen Papier eine „Strategie für ein umfassendes und grundsätzlich kostenpflichtiges Angebot an Tagesschulen (…) bis 2025 ein flächendeckendes und vernetztes Angebot zu haben.“ Ich weiss nicht, hinter welcher Säule sich die beiden Parteien bis jetzt versteckt haben, denn dieses flächendeckende Angebot besteht bereits und es ist sowohl freiwillig wie kostenpflichtig. Mit ihrer Forderung rennen FDP/GLP offene Türen ein.

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Servir et disparaître

Meine Amtszeit als Stadträtin ist am 31. Dezember 2012 abgelaufen. Ich habe 12 intensive Jahre erlebt – heftige Diskussionen sowohl in der Fraktion wie auch im Stadtrat, teilweise tumultartige Szenen während Stadtratssitzungen, Nachtsitzungen bis morgens um halb vier, endlose Diskussionen um die Reitschule und Anti-WEF-Demonstrationen, stop-and-go-Diskussionen zum Schulreglement…….Diskussionen zur Effizienzsteigerung im Stadtrat, die selber zwei Stunden dauerten……
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Anti-WEF-Demo vom 21.01.2012

Am letzten Samstag konnte man in der Stadt Bern wieder mal die unterschiedlichen Uniformen der versammelten Schweizer Kantonalpolizeien studieren. Anlass war eine – unbewilligte – Anti-WEF-Demo. Im Vorfeld kam es anscheinend im Internet zu Gewaltaufrufen, zudem sind in Zürich ein paar Fensterscheiben zu Bruch gegangen. Dies war für den Stadtberner Sicherheitsdirektor Grund genug, zur polizeilichen Mobilmachung zu blasen.
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Schlappe für Gemeinderätin Barbara Hayoz – Ablehnung der Kreditaufstockung Bärenpark

Ob der Bärenpark eine Erfolgsstory ist oder nicht hängt ab, von welchem Standpunkt man das Ganze betrachtet. Schaut man sich das Endergebnis an – ein Park mit putzigen Bärchen, die an schönen Frühlingstagen Hunderte von Besucherinnen und Besuchern anlocken, ist der Bärenpark sicher eine Erfolgsstory – schaut man den Park aus der finanziellen Warte an, gibt es aber nur ein Urteil – der Bärenpark ist ein Debakel und zwar ein gigantisches!

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Abbruch der Uebung Einheitsschulkommission

Die Umfrage zu den Schulstrukturen hat klar gezeigt, dass die erst vor wenigen Jahren geschaffenen Schulstrukturen zweckmässig sind und sollten nicht schon wieder geändert werden sollen. Nötig ist aus Sicht der SP, dass sich die Volksschulen nach zahlreichen Änderungsprozessen konsolidieren können. Schulen – und damit letztlich auch Kinder und Jugendliche – dürfen nicht zum Spielball politischer Interessen werden.

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Legislatur 2009 – 2012: Halbzeitbilanz

Diese Halbzeitbilanz widerspiegelt einzig und allein meine persönliche Meinung.

Nach 10 Jahren im Stadtrat muss ich konstatieren, dass die vergangenen zwei Jahre zu den bisher mühsamsten gehören. Îch habe kein Problem damit, dass die SP nun ab und zu eine Abstimmung im Stadtrat verliert, was die Volksabstimmungen betrifft gehörte sie, mit Ausnahme der Bahnhofplatzinitiative, zu den Gewinnerinnen, was doch einiges über die Verankerung der Partei in der Bevölkerung aussagt.

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JA zum fortschrittlichen Schulreglement

und NEIN zum rückständigen Volksvorschlag!!

An diesem Wochenende fällt die Entscheidung – wollen die Bernerinnen und Berner ein fortschrittliches Schulreglement, oder sagt sie ja zur bürgerlichen Zwängerei? JA zum fortschrittlichen Schulreglement weiterlesen

Der Gemeinderat will keine Ganztagesschulen

Der Eiertanz des Gemeinderates betreffend Ganztagesschulen ist beeindruckend – er liefert auf die zwei Punkte meiner Motion, die ich im Jahr 2006 (!!!) eingereicht habe und die leider nur als Postulat überwiesen wurde (GFL sei Dank!)- zwei völlig unterschiedliche Antworten.
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Verschärfung des Kundgebungsreglementes ist gescheitert

Schon wieder eine Pleite für die bürgerlichen Scharfmacher in der Stadt: Die Stimmbevölkerung lehnt die Aufnahme des Entfernungsartikels – wenn auch ganz knapp – ab. Verschärfung des Kundgebungsreglementes ist gescheitert weiterlesen