Budget 2009 unter Dach und Fach

Die diesjährige Budgetdebatte artete zu einer wahren Monsterdiskussion aus: Ganze 10 (!) Stunden debattierte der Stadtrat über die insgesamt 177 Anträge, von denen ca. 170 auf das Konto der SVP/JSVP gingen. Daneben wurden so wichtige Dinge wie die Verkürzung der Redezeit verhandelt: Insgesamt 10 Minuten benötigte Philippe Müller, der Co-Fraktionschef der FDP, um uns in einem juristischen Exkurs darüber zu belehren, aus welchem Grund der Antrag der Fraktion GB/JA nicht regelkonform sei. In dieser Zeit hätte man gut und gerne mindestens 3 Anträge abhaken können.
Budget 2009 unter Dach und Fach weiterlesen

Erich Hess

„Nach Ihrem Votum Frau Mathieu, ist es umso mehr zu bedauern, dass die Männer 1971 der Einführung des Frauenstimmrechts zugestimmt haben.“ Dies die Reaktion von Stadtrat Erich Hess (JSVP) auf eine Fraktionserklärung von mir zu einem Antrag der SVP/JSVP anlässlich der Budgetdebatte am letzten Donnerstagabend.
Erich Hess weiterlesen

Schlägerei mit tödlichem Ausgang vor der Reitschule

Die Schlägerei letzte Woche, die zu einem Todesfall führte, stellt eine äusserst bedauerliche Eskalation der Gewalt vor der Reitschule dar. Ich bin zutiefst bestürzt und auch schockiert über diesen Vorfall und verurteile das Geschehene aufs Schärfste.
Dass die Bürgerlichen diesen tragischen Vorfall aber dazu benützen, um die Politik von RGM anzuprangern ist allerbilligster Populismus und einfach nur widerlich. SO werden ganz sicher keine Probleme gelöst.
Schlägerei mit tödlichem Ausgang vor der Reitschule weiterlesen