An seiner ersten Sitzung im neuen Jahr hat das bernische Stadtparlament ( der Stadtrat) für einen zünftigen Eklat gesorgt. Etwas, das man dem ansonsten eher behäbigen Rat gar nicht zugetraut hätte.
Anstelle des nominierten Erich Hess als zweiten Stadtratsvize zu wählen, wurde ein Fraktionskollege von ihm gewählt. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dem Stadtrat diesen Coup nicht zugetraut habe. Üblicherweise wird ein bisschen gemötzelt, etwas genörgelt, gemahnt..aber dann geht doch alles seinen gewohnten Gang. So habe ich es jedenfalls zwölf Jahre lang erlebt.
Der Anspruch der SVP auf den zweiten Stadtratsvize wurde nie in Frage gestellt. Es war die Person Erich Hess, an der sich die Geister – und dies zurecht – schieden. Üblicherweise wird als Stadtratspräsident/- Präsidentin ein/e Liebe/r, Nette/r gewählt , böse Zungen sprechen auch von Hinterbänklern. Denn der Preis für den vermeintlichen Topjob ist sehr hoch. Der/ die Vorsitzende des Stadtrats muss sich das ganze Jahr darauf beschränken, die Traktandenliste herunterzubeten und die RednerInnen anzukündigen.
Dies ist natürlich nicht eine in Stein gemeisselte Regel – die Fraktionen sind frei, wen sie nominieren wollen. Das hat sich anscheinend auch die SVP-Fraktion gesagt und genau die Person gewählt, die für den Rest des Stadtrates garantiert ein rotes Tuch ist- Erich Hess.
Man sagt, Erich Hess sei als Privatperson ein ganz netter, gmögiger. Ich habe keine Ahnung ob dies stimmt, da ich einen persönlichen Kontakt mit ihm stets erfolgreich vermieden habe. Das war sogar ihm klar – er wusste, dass, wenn er sich an den gleichen Tisch wie ich setzen würde, ich aufstehen und gehen würde. Dies hat er erstaunlicherweise respektiert. Üblicherweise unterhält man sich im Stadtrat über die Parteigrenzen hinweg und geht auch mal ein Bier miteinander trinken. Bei Erich Hess aber zog ich die rote Linie.
Erich Hess hat es mit seinen jahrelangen gezielten Provokationen geschafft, sich bei einer Mehrheit der politisch Interessierten in der Stadt als persona non grata zu etablieren. Irgendwann haben wir auf seine Provokationen am Rednerpult gar nicht mehr reagiert. Trotzdem fährt er im gleichen Stil weiter. Weil er nicht anders kann oder gar nicht anders will. Da er sowohl im Gross- wie auch im Nationalrat ein politischer Nonvaleur ist, ist klar, dass er die kleine Bühne, die er in der Stadt hat, möglichst behalten will.
Der SVP-Fraktionschef wurde nach der Nichtwahl von Erich Hess folgendermassen zitiert:“ Wir werden nicht das Foltereisen hervornehmen….“. Bei dieser Aussage lief es mir kalt den Rücken hinunter. Ich denke, man kann sich nach dieser Aussage den Umgang in der Fraktion vorstellen, kein Wunder hält es in dieser Fraktion keine Frau lange aus.
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die städtische SVP ins politische Abseits manövriert hat. Geneigte LeserInnen können sich sicher noch daran erinnern, wie ein SVP Stadtrat aus persönlichem Ehrgeiz die eigene Gemeinderätin abgesägt hat. Das Resultat ist klar: Seit 2004, also seit nunmehr fast 15 Jahren, ist sie nicht mehr im Gemeinderat vertreten.
Aber anstelle die Gründe hierfür zu analysieren und vielleicht sogar aus Fehlern für die Zukunft zu lernen, verharrt die SVP in ihrer Täubeliecke. Wenn ihr es selber nicht merkt: In der Stadt hat eine Politik die von Sexismus, Rassismus und Old-Boy-Netzwerken geprägt ist, weder eine Gegenwart noch eine Zukunft.