Schlappe für Gemeinderätin Barbara Hayoz – Ablehnung der Kreditaufstockung Bärenpark

Ob der Bärenpark eine Erfolgsstory ist oder nicht hängt ab, von welchem Standpunkt man das Ganze betrachtet. Schaut man sich das Endergebnis an – ein Park mit putzigen Bärchen, die an schönen Frühlingstagen Hunderte von Besucherinnen und Besuchern anlocken, ist der Bärenpark sicher eine Erfolgsstory – schaut man den Park aus der finanziellen Warte an, gibt es aber nur ein Urteil – der Bärenpark ist ein Debakel und zwar ein gigantisches!

Es ist aber nun zu einfach, das Ganze mit dem Hinweis – die Leute haben doch so Freude daran – zu verwedeln, das geht so nicht! Brot und Spiele fürs Volk – das funktionierte im Alten Rom! Eine Kostenüberschreitung von mehr als 100% kann man nicht einfach mit einem Achselzucken wegwischen – mit Verlaub, das ist die Leute für nicht voll genommen!

Man muss nicht darüber diskutieren, ob ein neues Gehege für die Bären sinnvoll war oder nicht – die Haltung im alten Bärengraben war sicher indiskutabel vom Tierschutz her – meiner Ansicht nach ist aber die artgerechteste Haltung von Wildtieren immer noch in der angestammten Heimat und nicht in einem noch so luxuriösen Gehege – auch wenn es einen eigenen Pool hat.

Blenden wir kurz zurück an den Anfang dieses Geschäfts: Im Jahr 2004 hat der Stadtrat praktisch einstimmig mit einigen Enthaltungen einem Projektierungskredit für die Neukonzeption des Bärenparks zugestimmt. Er hat aber auch ebenso einstimmig verfügt, dass es ausser dem Projektierungskredit keine weiteren öffentlichen Gelder mehr für den Bau des Parkes gebe – die Auflage war klar – für die Finanzierung des Parks sollten ausschliesslich Sponsorengelder verwendet werden. Allerdings hatten einige von uns schon damals ein etwas mulmiges Gefühl und trauten der Sache nicht ganz, aber seitens des Gemeinderates wurde uns klar versichert, dass man sich an diese Auflage halten wolle. Auch wurde verfügt, dass mit dem Bau erst begonnen werden dürfe, wenn die Finanzierung sichergestellt sei.

Es ist sicher ein grosser Verdienst von Gemeinderätin Barbara Hayoz, dass sie es geschafft hat, Sponsorengelder in der Höhe von fast 10 Millionen Franken zu beschaffen.

Der weitere Verlauf der Geschichte ist allerdings weniger erfreulich. Offenbar war STABE mit diesem Projekt hoffnungslos überfordert – diesbezügliche Aussagen des CEO a.i. in der Sitzung der vorberatenden Kommission lassen tief blicken. Im April 2008 kam das Projekt an einen Wendepunkt – ein Abbruch bzw. Rückbau der bisherigen Arbeiten wurde als zu teuer befunden – der Gemeinderat genehmigte sich in eigener Kompetenz einen Baukredit von 3,8 Mio. Spätestens hier hätten wir vom Gemeinderat erwartet, dass er das Projekt nochmals in den Stadtrat bringt – er hat es aber nicht getan und das würden wir doch als den entscheidenden politischen Fehler in diesem ganzen Projekt bezeichnen. Nur dank zweier Interpellationen wurde dieser Baukredit im Stadtrat überhaupt thematisiert. Von bürgerlicher Seite haben wir für unsere kritischen Fragen nur Häme geerntet – in der Zwischenzeit ist den Bürgerlichen das Lachen allerdings vergangenAber das Verwedeln, Verdrängen, das Nicht-Wissen-Wollen wurde in diesem Projekt ein bisschen sehr strapaziert und zwar bis zum Geht- nicht-mehr. Man hatte offenbar im Gemeinderat den Eindruck, man komme ohne Stadtrat aus, hat es demzufolge nicht für nötig befunden, auch nur ansatzweise für Transparenz zu sorgen – und man hat genau mit dieser Strategie einen grandiosen Schiffbruch erlitten. Jetzt geht es nämlich nicht mehr ohne Stadtrat, drei Jahre und 21 Millionen Franken später muss man diesem „lästigen“ Gremium – aus der Sicht des Gemeinderates – doch noch Red und Antwort stehen und ist zutiefst darüber empört, dass sich die vorberatende Kommission erfrecht hat, dem Stadtrat die Ablehnung der Kreditaufstockung zu beantragen. Auf Nachfragen reagiert man seitens des Gemeinderates genervt, und wenn es dann nicht anders geht, entschuldigt man sich halt.

Wenn wir nicht bereit waren, diesen Antrag auf Kreditaufstockung einfach so hinzunehmen – es wurde auch geraten, einfach ein bisschen zu murren, die Faust im Sack zu machen und die Aufstockung halt doch abzunicken – was wohl auch vom Gemeinderat so erhofft wurde – heisst dies, dass wir unsere Pflicht wahrnehmen. Es ist unsere Pflicht hinzuschauen .

Der Bärenpark ist –trotz seines Erfolges bei der Bevölkerung – politisch und finanziell ein Desaster. Der Stadtrat hat sich in einer demokratischen Abstimmung dagegen ausgesprochen, öffentliche Gelder für den Bau des Bärenparkes zu verwenden. Aus diesem Grund ist die Ablehnung der Kreditaufstockung die logische Konsequenz. Nur so kann der Stadtrat seine politische Glaubwürdigkeit behalten.