Während ich diesen Eintrag schreibe, steht Erich Hess am Rednerpult im Stadtrat und hat die Reitschule als „Zentrum von Terroristen“ bezeichnet. Bis anhin war es der Fall, dass Herr Hess meistens erst nach der Stadtratspause ein Bier zuviel getrunken hat……..
Der Rat debattiert – einmal mehr – über die Reitschule. Neu an dieser Debatte sind nicht die Voten, die bis jetzt gehalten wurden, ich habe nichts Neues gehört, sondern die Tatsache, dass die Forderungen nach mehr Repression der IKUR gegenüber aus den Reihen von „RGM“ kommt, ähem. Es ist wirklich zu bedauern, dass Erik Mozsa in der Reitschule tätlich angegriffen wurde, aber dies ist noch lange kein Grund, als Reaktion darauf eine Motion einzureichen. Persönliche Betroffenheit war noch nie ein guter politischer Ratgeber.
Die Forderungen, die Erik Mosza in seiner Motion stellt, sind kurzfristig allesamt nicht umsetzbar…eigentlich sollte er dies wissen, vielleicht sollte die Motion ja auch nur ein bisschen provozieren, aber nicht allzu sehr wehtun. Denn, auch wenn die Motion vom Stadtrat überwiesen wird, wird sich – mindestens kurzfristig zumindest – nichts ändern. Die Forderungen liegen alle im Kompetenzbereich des Gemeinderates, zudem läuft der aktuelle Leistungsvertrag mit der IKUR bis 2011. Brenzlig wird es erst dann, wenn es um den Abschluss eines neuen Leistungsvertrages gehen wird. Denn angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat kann sich die IKUR nicht mehr allzu sicher sein, dass die Stadt mit ihr wieder einen Leistungsvertrag abschliessen wird.
Ich werde heute abend der Motion Mosza zustimmen, nicht, weil mich die Forderungen überzeugen, was ich von diesen halte habe ich dargelegt. Nein, ich stimme den Forderungen zu, weil es höchste Zeit ist, dass die IKUR endlich den längst fälligen Schuss vor den Bug bekommt. Denn was sich die IKUR leistet, ist nicht mehr akzeptabel. Trotz unzähligem Nachhaken seitens der Stadt werden die Vereinbarungen nicht eingehalten und werden durch das Verhalten der IKUR zur Farce. Wenn die IKUR nicht endlich die Notbremse zieht, wird es irgendwann zu spät sein.