Sowohl der Gemeinde- wie auch der Stadtrat sind sich einig: Die Drohnen sollen anlässlich der Euro 08 auf dem Boden bleiben.Politische, juristische, ökologische und sicherheitstechnische Gründe sprechen gegen einen Einsatz der Drohnen.
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Blood, Sweat and Spheres
Anlässlich der Euro 08 in Bern werden verschiedene Kulturprojekte durchgeführt. Ein Projekt wurde von Gisela Vollmer und mir initiiert. Der Titel lautet: „Blood, Sweat and Spheres, Art, Football & Public Space (Womanly Tactics)”.
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Betriebsferien in den städtischen Kitas rückgängig machen
Die Rechnung 07 der Stadt Bern, die anfangs März präsentiert wurde, schliesst mit einem Überschuss von 62.5 Mio Franken ab. Dies ist ein ausserordentlich erfreuliches Ergebnis. Angesichts der Sparübungen anlässlich des Budgets 2008 hinterlässt dieses an sich erfreuliche Ergebnis aber einen schalen Nachgeschmack. Die SP war und ist bereit, für die Finanzen der Stadt Verantwortung zu übernehmen und hat diese Einsparungen, wenn auch äusserst widerwillig mitgetragen. Denn es darf nicht vergessen werden, dass bei der Sparrunde für das Budget 2008 im Sozialbereich teilweise im Mikrobereich Einsparungen gemacht wurden, die zwar nicht gross zur Entlastung des Budgets beitrugen, für die Betroffenen aber schmerzhafte Einschnitte mit sich brachte. Unter anderem wurde ab 1.1.08 in den städtischen Kindertages-stätten Betriebsferien von einer Woche eingeführt. Diese Massnahme stiess und stösst bei den betroffenen Eltern auf viel Unmut und Unverständnis. Viele Eltern wissen nicht, von wem die Kinder während dieser Betriebsferien betreut werden; der Spagat zwischen Berufstätigkeit und Familie wird wieder komplizierter. Aus diesem Grund habe ich im Namen der Fraktion im Stadtrat einen Vorstoss eingereicht, in dem der Gemeinderat aufgefordert wird, die Betriebsferien in den städtischen Kindertagesstätten per sofort rückgängig zu machen.
Bildungsoffensive in den städtischen Kitas
Eine kürzlich publizierte Studie der Bertelsmann-Stiftung (Volkswirtschaftlicher Nutzen von frühkindlicher Bildung in Deutschland, www.bertelsmann-stiftung.de) hat gezeigt, dass der gezielte Ausbau der familienergänzenden Kinderbetreuung zu grösseren Bildungschancen führt und das Lebenseinkommen erhöht. Der Studie zufolge hat die frühkindliche Bildung einen hohen Einfluss auf den späteren Bildungsweg. Bildungsoffensive in den städtischen Kitas weiterlesen
Geheime Kantonspolizei?
Gestern testete die KAPO Bern den Einsatz von Superpumas, unter Ausschluss der Oeffentlichkeit. Begründung: „Dieser Test war nur für uns“, so KAPO-Sprecherin Stefanie Gerber gegenüber der Zeitung „heute“ vom 18.03.2008, weitere Auskünfte werden verweigert.
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Unnötiges Bettelverbot in der Innenstadt
Ich bin erleichtert, dass der Stadtrat gestern abend – wenn auch nur äusserst knapp – ein Bettelverbot in der Innenstadt abgelehnt hat. Ich habe dem Bahnhofreglement zugestimmt, bin aber gegen ein solches Bettelverbot, da ich dieses als unnötig erachte und dies ist meiner Auffassung nach kein Widerspruch.
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Friedliche EURO 08
Der kantonalbernische Polizeidirektor, Hans-Jürg Käser, will keine EURO 08 der Angst. Dies jedenfalls sagte er gestern anlässlich einer Medienkonferenz, an der über den Stand der Sicherheitsvorbereitungen für die EURO 08 in Bern orientiert wurde.
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Keine Gassenküche mehr am Bahnhof
Die SchülerInnenkoordination hat an ihrer PK vom Juni 2007 argumentiert, dass die Drogenabhängigen nicht an die Hodlerstrasse gehen wollen oder können – in der Zwischenzeit hat sich herausgestellt, dass dies sehr wohl möglich ist. Seit die Stadt die sonntägliche Essensausgabe organisiert, bekocht die Gassenküche praktisch nur noch sich selber. Keine Gassenküche mehr am Bahnhof weiterlesen
Drohnen geraten ins Trudeln
Der Berner Stadtpräsident, Alexander Tschäppät, hat in der Stadtratssitzung vom 28. Februar unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, was er vom geplanten Einsatz von Drohnen für die Luftraumüberwachung während der EURO 08 hält, nämlich nichts! Drohnen geraten ins Trudeln weiterlesen
Drohnen über Bern?
Gemäss verschiedenen Berichten in der Presse plant die Kantonspolizei Bern im Hinblick auf die EURO 08 die Luftraumüberwachung von Bern, mittels Drohnen und/oder Superpumas der Armee. Der erste Testflug wurde am 19. Februar durchgeführt. Dem Vernehmen nach erwies sich dieser Testflug als voller Erfolg: Bei Dieterswil (dem Standort des geplanten Fancamps) wurde eine als verdächtig beurteilte Ansammlung von Kühen geortet. Wie bei der KAPO Bern üblich (Beispiel Anti-WEF-Demo vom 19. Januar 08 in Bern) wurden präventiv Verhaftungen angeordnet, man weiss ja nie……………………… Drohnen über Bern? weiterlesen