Beginn der Legislatur 2009 – 2012

Gestern abend war es soweit: Urs Frieden, der neue Stadtratspräsident, läutete um Punk 17.00 Uhr die neue Legislatur ein. Diese bescherte mir schon zu Beginn einigen Stress: Als neu gewähltes Mitglied des Ratsbüros musste ich in meiner Funktion als Stimmenzählerin zweimal in Aktion treten. Des weiteren entschied ich zusammen mit den anderen Mitgliedern des Ratsbüros über die Dringlichkeit zweier Vorstösse. Ueblicherweise wird im Stadtrat mittels einer elektronischen Anlage abgestimmt. Diese musste aber wegen der neuen Sitzordnung im Rat neu programmiert werden. Ich hoffe nur, dass die Abstimmungsanlage nicht zu oft ausfällt, denn das Zählen mittels Handerheben ist ziemlich stressig.

Der neue Rat bietet ein ungewohntes Bild: Die FDP-Fraktion ist auf ein mageres Häuflein zusammengeschrumpft, auch die SP-Fraktion nimmt nur noch drei Reihen ein; in der vierten Reihe sitzen nur noch 2 SP-Leute, vor acht Jahren war die ganze Reihe durch die SP besetzt.

Mit der neuen Zusammensetzung, vor allem dem Gedränge in der (politischen) Mitte werden die Stadtratsdebatten sicher wieder spannender und es wird nicht immer von Beginn weg klar sein, wie die Entscheide ausfallen. Das ist eigentlich als positiv zu werten, denn so wird das Ganze wieder spannender………….

DAS Thema in den Medien war aber die Frage, ob Erich Hess zum Präsidenten der PVS gewwählt wird. Ich wundere mich über die Prioritätensetzung……..Herr Hess selber konnte die ganze Aufregung nicht so recht verstehen, er sei doch im letzten Jahr doch anständig gewesen. Ich weiss nicht, wie Erich Hess Anstand definiert, aber die Bezeichnung von Künstlerinnen und Künstlern als „Tagediebe und Taugenichtse“ hat mit Anstand nichts zu tun und dies ist nur eines von vielen Beispielen – aus dem letzten Jahr.

Dass die SVP plus Erich Hess zum Fraktionspräsidenten gewählt hat ist in meinen Augen ein klares Armutszeugnis für die Fraktion und die städtische SVP.