Anti-WEF-Demo vom 21.01.2012

-- 23. Januar 12 --

Am letzten Samstag konnte man in der Stadt Bern wieder mal die unterschiedlichen Uniformen der versammelten Schweizer Kantonalpolizeien studieren. Anlass war eine - unbewilligte - Anti-WEF-Demo. Im Vorfeld kam es anscheinend im Internet zu Gewaltaufrufen, zudem sind in Zürich ein paar Fensterscheiben zu Bruch gegangen. Dies war für den Stadtberner Sicherheitsdirektor Grund genug, zur polizeilichen Mobilmachung zu blasen.

Im Vorfeld der Demo bot sich interessierten Mitgliedern der Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt die Gelegenheit, zusammen mit dem Regionalkommandanten der Kantonspolizei die Festhalte- und Warteräume der Kapo im Neufeld zu besichtigen. Der Aufwand der hier geleistet wurde war enorm - schon von daher war unschwer zu erahnen, dass am Nachmittag DemonstrantInnen angehalten wüden, es wäre doch schade, wenn die ganze Arbeit sinnlos gewesen wäre.

Angeblich wurde seitens der Polizei im Vorfeld versucht, mit den (unbekannten) OrganisatorInnen Kontakt aufzunehmen, allerdings hat man darauf anscheinend nicht allzuviel Mühe verwendet. Gemäss den Angaben des Regionalkommandanten schrieb man am Freitag eine E-Mail......in anderen Fällen nennt man solche Aktionen Alibiübungen!

Irgendwie kann ich es nachvollziehen, dass man von politischer Seite her nicht gewillt war, den unbewilligten Demonstrationszug durch die Stadt ziehen zu lassen. Zudem muss man sich fragen, aus welchem Grund es die OrganisatorInnen nicht für nötig hielten, ein Bewilligungsgesuch einzureichen. Ging es hier um irgendein nicht wirklich nachvollziehbares Prinzip? Dem gleichen Prinzip übrigens aus dem es die Verantwortlichen der Reitschule nicht fertig bringen, ein Sicherheitskonzept zu erstellen?

Aber hier hört mein Verständnis für die Vorkommnisse vom letzten Samstag auf. Den etwa 200 DemonstrantInnen standen etwa viermal mehr Polizisten und Polizistinnen gegenüber. Meine Vermutungen, die ich im Vorfel geäussert hatte, dass sich whs. nicht mehr als 200 - 300 Leute an dieser Demo beteiligen würden, wurden bestätigt. Das angebliche Gewaltpotential der DemonstrantInnen wurde an irgendwelchen im Internet kursierenden Gewaltaufrufe festgemacht, die aber anscheinend nicht mal von den OrganisatorInnen selber stammten. Des Weiteren wurde eine schweizweit bekannte Politaktivistin im Demonstrationszug gesichtet, was wiederum als Beweis für das hohe Gewaltpotential hinhalten musste. Die Frau ist über 60.........

Am Abend präsentierte die Polizei das sichergestellte "Waffenarsenal": Es wurden vor allem Schlagstöcke, Helme und Pfeffersprays konfisziert.......(Bei mir zu Hause ist auch noch ein Helm, wann steht wohl die Kapo vor der Tür?)

Was allerdings im Festhalte- und Warteraum vor sich gegangen ist, ist völlig unakzeptabel. Anscheinend wurde den in den Bussen Festgehaltenen vor der Registrierung der Gang zur Toilette verweigert....Zudem wurde im Raum, in dem die Zellen eingerichtet waren - es ist ein fensterloser Raum - Pfefferspray versprüht - man stelle sich das einmal vor - Reizstoff gegen Leute, die sich nicht wehren können, auch wurden Hunde eingesetzt. Ich bin völlig entsetzt über das Vorgehen der Kantonspolizei gegen Menschen, die in Zellen festgehalten wurden und sich nicht wehren konnten!!!!! Wie weit sind wir im Kanton Bern eigentlich schon?

Und Reto Nause ist immer noch der Ansicht, dass der Einsatz der Polizei verhältnismässig war! Mir fehlen schlicht die Worte!

Schlappe für Gemeinderätin Barbara Hayoz - Ablehnung der Kreditaufstockung Bärenpark

-- 01. April 11 --

Ob der Bärenpark eine Erfolgsstory ist oder nicht hängt ab, von welchem Standpunkt man das Ganze betrachtet. Schaut man sich das Endergebnis an – ein Park mit putzigen Bärchen, die an schönen Frühlingstagen Hunderte von Besucherinnen und Besuchern anlocken, ist der Bärenpark sicher eine Erfolgsstory – schaut man den Park aus der finanziellen Warte an, gibt es aber nur ein Urteil – der Bärenpark ist ein Debakel und zwar ein gigantisches!

Es ist aber nun zu einfach, das Ganze mit dem Hinweis – die Leute haben doch so Freude daran – zu verwedeln, das geht so nicht! Brot und Spiele fürs Volk - das funktionierte im Alten Rom! Eine Kostenüberschreitung von mehr als 100% kann man nicht einfach mit einem Achselzucken wegwischen – mit Verlaub, das ist die Leute für nicht voll genommen!

Man muss nicht darüber diskutieren, ob ein neues Gehege für die Bären sinnvoll war oder nicht – die Haltung im alten Bärengraben war sicher indiskutabel vom Tierschutz her – meiner Ansicht nach ist aber die artgerechteste Haltung von Wildtieren immer noch in der angestammten Heimat und nicht in einem noch so luxuriösen Gehege – auch wenn es einen eigenen Pool hat.

Blenden wir kurz zurück an den Anfang dieses Geschäfts: Im Jahr 2004 hat der Stadtrat praktisch einstimmig mit einigen Enthaltungen einem Projektierungskredit für die Neukonzeption des Bärenparks zugestimmt. Er hat aber auch ebenso einstimmig verfügt, dass es ausser dem Projektierungskredit keine weiteren öffentlichen Gelder mehr für den Bau des Parkes gebe – die Auflage war klar – für die Finanzierung des Parks sollten ausschliesslich Sponsorengelder verwendet werden. Allerdings hatten einige von uns schon damals ein etwas mulmiges Gefühl und trauten der Sache nicht ganz, aber seitens des Gemeinderates wurde uns klar versichert, dass man sich an diese Auflage halten wolle. Auch wurde verfügt, dass mit dem Bau erst begonnen werden dürfe, wenn die Finanzierung sichergestellt sei.

Es ist sicher ein grosser Verdienst von Gemeinderätin Barbara Hayoz, dass sie es geschafft hat, Sponsorengelder in der Höhe von fast 10 Millionen Franken zu beschaffen.

Der weitere Verlauf der Geschichte ist allerdings weniger erfreulich. Offenbar war STABE mit diesem Projekt hoffnungslos überfordert – diesbezügliche Aussagen des CEO a.i. in der Sitzung der vorberatenden Kommission lassen tief blicken. Im April 2008 kam das Projekt an einen Wendepunkt – ein Abbruch bzw. Rückbau der bisherigen Arbeiten wurde als zu teuer befunden – der Gemeinderat genehmigte sich in eigener Kompetenz einen Baukredit von 3,8 Mio. Spätestens hier hätten wir vom Gemeinderat erwartet, dass er das Projekt nochmals in den Stadtrat bringt – er hat es aber nicht getan und das würden wir doch als den entscheidenden politischen Fehler in diesem ganzen Projekt bezeichnen. Nur dank zweier Interpellationen wurde dieser Baukredit im Stadtrat überhaupt thematisiert. Von bürgerlicher Seite haben wir für unsere kritischen Fragen nur Häme geerntet - in der Zwischenzeit ist den Bürgerlichen das Lachen allerdings vergangenAber das Verwedeln, Verdrängen, das Nicht-Wissen-Wollen wurde in diesem Projekt ein bisschen sehr strapaziert und zwar bis zum Geht- nicht-mehr. Man hatte offenbar im Gemeinderat den Eindruck, man komme ohne Stadtrat aus, hat es demzufolge nicht für nötig befunden, auch nur ansatzweise für Transparenz zu sorgen – und man hat genau mit dieser Strategie einen grandiosen Schiffbruch erlitten. Jetzt geht es nämlich nicht mehr ohne Stadtrat, drei Jahre und 21 Millionen Franken später muss man diesem „lästigen“ Gremium – aus der Sicht des Gemeinderates – doch noch Red und Antwort stehen und ist zutiefst darüber empört, dass sich die vorberatende Kommission erfrecht hat, dem Stadtrat die Ablehnung der Kreditaufstockung zu beantragen. Auf Nachfragen reagiert man seitens des Gemeinderates genervt, und wenn es dann nicht anders geht, entschuldigt man sich halt.

Wenn wir nicht bereit waren, diesen Antrag auf Kreditaufstockung einfach so hinzunehmen – es wurde auch geraten, einfach ein bisschen zu murren, die Faust im Sack zu machen und die Aufstockung halt doch abzunicken – was wohl auch vom Gemeinderat so erhofft wurde – heisst dies, dass wir unsere Pflicht wahrnehmen. Es ist unsere Pflicht hinzuschauen .

Der Bärenpark ist –trotz seines Erfolges bei der Bevölkerung – politisch und finanziell ein Desaster. Der Stadtrat hat sich in einer demokratischen Abstimmung dagegen ausgesprochen, öffentliche Gelder für den Bau des Bärenparkes zu verwenden. Aus diesem Grund ist die Ablehnung der Kreditaufstockung die logische Konsequenz. Nur so kann der Stadtrat seine politische Glaubwürdigkeit behalten.

Abbruch der Uebung Einheitsschulkommission

-- 16. März 11 --

Die Umfrage zu den Schulstrukturen hat klar gezeigt, dass die erst vor wenigen Jahren geschaffenen Schulstrukturen zweckmässig sind und sollten nicht schon wieder geändert werden sollen. Nötig ist aus Sicht der SP, dass sich die Volksschulen nach zahlreichen Änderungsprozessen konsolidieren können. Schulen – und damit letztlich auch Kinder und Jugendliche – dürfen nicht zum Spielball politischer Interessen werden.

Im Rahmen der Revision des Schulreglements beauftragte eine knappe Mehrheit des Stadtrats den Gemeinderat, ein Modell auszuarbeiten, wonach die jetzigen 6 Regelschulkommissionen in eine einzige Schulkommission überführt würden. Zur Ausführung dieses Auftrags führte die Verwaltung bei Schulbehörden, Lehrpersonen sowie Stadtratsmitgliedern eine Befragung durch. Die Ergebnisse der Umfrage sind für die SP Stadt Bern eindrücklich und klar: 70 Prozent der Antwortenden finden, dass die heutigen Schulstrukturen ziemlich bis sehr zweckmässig sind. Die Antworten zeigen, dass die heutige Einteilung in 6 Schulkreise, geführt von jeweils einer Kommission, als richtig angesehen wird und den Bedürfnissen der Bevölkerung in den Quartieren am besten entspricht. Zudem wird geltend gemacht, dass die heutige Struktur noch relativ jung ist – bis 2008 gab es 18 Schulkommissionen – und nicht bereits wieder umzukrempeln sei.

Es besteht im Bereich der Schulstrukturen nun wirklich kein Handlungsbedarf. Die Verankerung der Schule in den Quartieren ist wichtig und die Zufriedenheit mit den heutigen Strukturen ist gross. Eine neuerliche Strukturreform ist das letzte, was die Schulen zurzeit brauchen.

Hinzu kommt, dass die Volksschulen nach Einschätzung der SP mit Reformen und Projekten aufgrund kantonaler Vorgaben ausgelastet sind. Es wäre eine Zwängerei, den Schulen einen Strukturprozess aufzuzwingen mit einem Einheitsschulkommissions-Modell, das letztlich niemand will. Eine allenfalls nötige Optimierung der Zusammenarbeit von Volksschulkonferenz, Schulleitungen und der Direktion für Bildung kann behördenintern geregelt werden.

Aufgrund des überaus klaren Befragungsergebnisses, die Übung für neue Strukturen abzubrechen. Wichtig ist zudem, dass der Stadtrat rasch Klarheit schafft über das weitere Vorgehen, um die Schulen nicht mit einem unnötigen Strukturprozess zu belasten. Schulkinder und Schulen sollen nicht zum Spielball politischer Interessen werden.

Morgen wird die SP-Fraktion zusammen mit dem Grünen Bündnis im Stadtrat eine dringliche Motion einreichen, welche den Abbruch der Uebung "Einheitsschulkommission" fordert. Dies ist keine Missachtung des Volkswillens - das im November 2010 vom Volk verabschiedete Schulreglement beauftragt den Gemeinderat im Sinne einer Uebergangsbestimmung, dem Stadtrat Modelle zur Einführung einer Einheitsschulkommission vorzulegen - das Volk hat NICHT der Einführung der Einheisschulkommission zugestimmt.

Legislatur 2009 - 2012: Halbzeitbilanz

-- 22. Januar 11 --

Diese Halbzeitbilanz widerspiegelt einzig und allein meine persönliche Meinung.

Nach 10 Jahren im Stadtrat muss ich konstatieren, dass die vergangenen zwei Jahre zu den bisher mühsamsten gehören. Îch habe kein Problem damit, dass die SP nun ab und zu eine Abstimmung im Stadtrat verliert, was die Volksabstimmungen betrifft gehörte sie, mit Ausnahme der Bahnhofplatzinitiative, zu den Gewinnerinnen, was doch einiges über die Verankerung der Partei in der Bevölkerung aussagt.

Die neuen Parteien haben eine andere Dynamik in den Rat gebracht, aber ob diese Dynamik dem Rat wirklich gut tut, wage ich zu bezweifeln. Das einzige Programm der BDP ist es, nicht SVP zu sein, inhaltlich hat die BDP dem Stadtrat überhaupt nichts gebracht. Die Fraktion fiel bis jetzt vor allem durch die Kapriolen ihrer Mitglieder auf - von Verurteilungen durch die Militärjustiz über klammheimliche Rücktritte bis hin zur Tatsache, dass es die Fraktion fast ein halbes Jahr nicht geschafft hat, einen vakanten Sitz wieder neu zu besetzen. Da der nächste Rücktritt aus der Fraktion absehbar ist, würde man der BDP raten, schon jetzt mit der Nachnomination zu beginnen, damit anfangs 2012 alle Sitze wieder besetzt sind. Aber das kommt halt davon, wenn man Krethi und Plethi für die Wahlen nominiert, nur, damit die Liste voll ist.

Bei der CVP fällt mir als erstes Stichwort "the Adams Family" ein.....man weiss nicht so recht, was von den Vorstössen und Voten der Parteimitglieder im Rat zu halten ist, ich habe begonnen, diese unter der Rubrik "Realsatire" abzuhaken.

Die SVP plus ist vor allem mit sich selber beschäftigt.....mit dem neuen Fraktionschef hat sich vielleicht der Ton geändert, aber sicher nicht das intellektuelle Niveau. Wenn ein AHV-Rocker und Nicht-Politiker (Jimy Hofer) das auffälligste Mitglied einer Fraktion ist, würde ich mir als Fraktionschef Gedanken machen. Ueberhaupt Jimy Hofer: Ausgerechnet er, der als Nicht-Politiker Wahlkampf gemacht hat, verlangt Privilegien für die Stadtratsmitglieder.....ich komme aus dem Staunen nicht mehr heraus. Beispielsweise möchte er ein Gratis-Libero sowie Gratiseintritt in die Museen. Erstaunlicherweise hat er kein Gratis-Benzin verlangt.....Hirn kann man leider nicht abgeben.

Die GLP ist ungefähr mit gleich grossem Getöse wie die BDP in den Rat eingezogen. Mich würde interessieren, worin denn nun genau die neue Politik mit neuen Inhalten besteht, die von der Partei angekündigt wurden. Ich habe es leider immer noch nicht herausgefunden.

Den grössten Rohrkrepierer hat die "neue Mitte" wie sie von der Presse bezeichnet wird, mit dem Nacht- und Nebel-Aktion zum Pensionsalter der städtischen Beamtinnen und Beamten produziert. Irgendwie hatte ich den Eindruck, dass gewisse Leute den städtischen BeamtInnen das frühere Pensionsalter schlicht nicht gönnen mag.....Vielleicht hätte man der Co-Fraktionschefin der CVP/BDP-Fraktion klar machen müssen, dass das offizielle Rentenalter zwar 65 ist, ea aber den einzelnen Arbeitgebern unbenommen ist, für ihre Angestellten Sonderregeln aufzustellen, die Stadt Bern ist hier nicht die einzige Arbeitgeberin....aber das würde ja heissen, dass man zuerst recherchieren müsste...was natürlich viel zu viel Aufwand bedeutet. Ich nehme an, dass sich die städtischen Angestellten den Warnschuss zu Herzen genommen haben, es war auf jeden Fall die beste Anti-Propaganda, welche die Bürgerlichen für sich machen konnten.

Die GFL irrlichtert im Rat umher wie ein in einem Labyrinth verloren gegangener Wanderer. Der Fraktionschef hat es sich offenbar zum Ziel gemacht, während seinen letzten vier Jahren im Stadtrat soviel Geschirr wie möglich zu zerschlagen - er ist auf sehr gutem Weg. Das letzte bisschen an Profil, das die GFL noch vor den Wahlen gezeigt hat, ist definitiv perdu gegangen. Ihr geht es ein bisschen ähnlich wie der BDP - während sich diese von der SVP abgrenzen will, schiesst die GFL vor allem auf die SP. Wenn dies das einzige Programm ist......

Und die FDP???? Ach ja, stimmt, die FDP gibt es ja auch(noch). Die ehemals staatstragende Partei ist nur noch ein Schatten ihrer selbst, in der Stadt Bern ist sie vor allem im Seitenwagen der SVP anzutreffen, irgendwie empfindet man ab des kümmerlichem Häufleins nur noch Mitleid....

Selbst die Presse, die vor zwei Jahren die "neue Mehrheit in der Mitte" enthusiastisch gefeiert hat (obwohl die Mehrheit nie eine war) ist in der Zwischenzeit in der Realität angekommen. Verändern kann man nur etwas, wenn man a) entweder in der Mehrheit ist oder b) willens ist, über Fraktions- und/oder Links-Rechts-Schematas hinweg Koalitionen zu schmieden, dies ist aber bis anhin weder der BDP noch der GLP eingefallen......mit dem bekannten Resultat - es hat sich nichts verändert.

Der Stadtrat verkommt unter diesen Vorzeichen je länger je mehr zum Komödiantenstadl, dass kaum einer mehr diesen Rat ernst nimmt, wundert deshalb nicht. Das Kabarett aus Anlass der Wahl von Vania Kohli zur neuen Stadtratspräsidentin lässt für das neue Jahr nichts Gutes ahnen. Eine Diskussion von dreiviertel Stunden sowie eine geheime Wahl für eine Formsache...wenn das im gleichen Stil weitergeht......


Back home

-- 09. Januar 11 --

.......aber mein Gepäck ist noch in Helsinki (sehrwahrscheinlich, hoffe ich jedenfalls). Es hat mich nicht überrascht, als ich heute in Zürich bei der Gepäckausgabe vergeblich auf meinen Rucksack gewartet habe, das musste ja passieren. Das "Unheil" begann mit einer einstündigen Verspätung in Bangkok, die komfortable Umsteigezeit von 1 1/2 Stunden in Helsinki schrumpfte so auf eine halbe Stunde zusammen, in Helsinki rannte ich durch den Flughafen, um den Flug nach Zürich zu erreichen......als ich in Helsinki auf dem Rollfeld aus dem Bus stieg, wäre ich am liebsten wieder umgekehrt, es war bitterkalt, der Boden war schneebedeckt und es schneite leicht....nach 3 Wochen bei 30 Grad ist das ein richtiger Kälteschock!
Der zweite Schock erfolgte in Zürich auf dem Flughafen als ich mir ein Sandwich und einen Kaffee kaufte; für den Preis kann man sich in Vietnam ein Festessen leisten. Den dritten Schock erlebte ich beim Aussteigen in Bern....die Stadt ist menschenleer und es ist totenstill, es fühlt sich geradezu unheimlich an!

Was mein Gepäck betrifft: Glücklicherweise habe ich neben dem Rucksack meinen Kabinentrolley mitgenommen, um die ganzen Einkäufe zu verstauen. Auch alle Aufladegeräte (fürs Laptop, das Handy und den Photoapparat) und der Photoapparat wurden in den Kabinentrolley gepackt. Das Netbook ist sowieso immer in meiner Handtasche.
Bis anhin musste ich auf jeder Reise einen zusätzlichen Koffer kaufen, da die Souvenirs im regulären Gepäck keinen Platz mehr gefunden hatten. Ich erinnere mich noch an meine Indienreise vor 5 Jahren - wir sind mit 4 Gepäckstücken abgereist und mit 7 zurückgekehrt, am Schluss haben wir nur noch die Gepäckstücke gezählt, um sicherzugehen, dass wir nichts vergessen haben. Allerdings habe ich dann doch noch eine Tasche gekauft - diese baumelte heute an meinem Handgelenk, als ich mit meinem unschuldigsten Lächeln durch den Zoll spazierte. Aber ich sehe in meinem Backpackeroutfit derart abgewrackt aus, dass niemand auf die Idee kommen würde, genauer hinzuschauen :)

Ich vermisse Asien schon jetzt - ich weiss schon, wo mich meine nächste Reise hinführen wird. Vor allem möchte ich Bangkok besser kennenlernen. Ich war bezüglich Stadtplan sehr schlecht ausgerüstet, so dass ich vor dem Moloch Bangkok kapituliert habe. Aber ich habe eine spezielle Magie gespürt, die von dieser Stadt ausgeht.

Heute abend gehts ans Auspacken - das wird ein Gefühl wie an Weihnachten!

Three nights in Bangkok

-- 07. Januar 11 --

...aber viel gesehen habe ich von Bangkok noch nicht, was ich zu meiner Schande gestehen muss: die Schweizerische Botschaft, der Hotelpool und zwei Shopping Center waren meine bisherigen Stationen. Gestern war ich nur noch müde, der Flug von Saigon nach Bangkok hatte zwei Stunden Verspätung, zudem hat mich die ganze Rumreiserei schon etwas mitgenommen.......Aber vielleicht sind drei Wochen Kultur und Reisen auch genug, zudem ist es in Bangkok viel zu heiss, um lange im Freien herumzulaufen.

Heute hatte ich mir allerdings ernsthaft vorgenommen, nur kurz etwas im Shopping Center zu besorgen und dann zum Sightseeing überzugehen. Aber plötzlich stand ich vor der Frage Gucci oder Tods; eine Frage, die mich fast den ganzen Nachmittag über beschäftigte. Als ich mich endlich entschieden hatte, war es kurz nach 16 Uhr, so dass es sich nicht mehr lohnte, noch etwas anschauen zu gehen, umso mehr, als ich zum Abendessen verabredet war. So gönnte ich mir in Form einer Maniküre noch etwas Entspannung.

Ach übrigens - die Antwort lautet: Tods.

Good bye Vietnam

-- 05. Januar 11 --

Ich bin immer noch in Saigon, aber in weniger als vier Stunden werde ich im Flugzeug Richtung Bangkok sitzen. In Saigon wollte ich eigentlich Sightseeing machen, da es einige Tempel, Pagoden und sogar Kirchen zu sehen gibt. Dies ist aber leichter gesagt als getan. Wenn man vom Dorf (Bern)kommt, meint man, dass es auch andernorts möglich sein sollte, die Stadt zu Fuss zu erkunden. Allerdings musste ich den Unterschied zwischen Dorf und Grossstadt realisieren - beispielsweise lief ich fast einen halben Tag in Saigon herum, um die Kathedrale zu besichtigen. Irgendwie lief ich aber immer in die falsche Richtung; als ich kurz davor war aufzugeben, sah ich plötzlich die Kirchtürme vor mir. Ein netter älterer Herr, der sich als Belgier entpuppte, der seit 15 Jahren in Saigon lebt, gab mir den entscheidenden Hinweis für die richtige Richtung. Gerade vis-a-vis ist die Hauptpost, die sich in einem ehemaligen Kolonialgebäude befindet und einen recht modernen Eindruck macht.

Hätte ich wirklich die Stadt besichtigen wollen, hätte ich fast ein Taxi mieten müssen, aber dazu hatte ich nicht wirklich Lust. So beschränkte ich mich darauf, ein bisschen herumzulaufen und von Zeit in einem der vielen klimatisierten Cafés Zuflucht zu suchen sowie den Leuten zuzuschauen, was ich auch jetzt grad tue, ich sitze nämlich mit meinem Netbook in einem Strassencafé.

Die 2 1/2 Wochen in Vietnam sind wie im Flug vergangen. Ich war dauernd unterwegs, da die Distanzen zwischen den einzelnen Etappen riesig sind. Insgesamt habe ich drei Nächte im Bus verbracht, allerdings im komfortablen Sleeper-Bus.
Irgendwie werde ich den Eindruck eines gesichtslosen Landes nicht los. Das kulturelle Erbe scheint weitgehend zerstört zu sein, was nach jahrhundertelangen Besetzungen durch fremde Mächte sowie einem 20jährigen Unabhängigkeitskrieg nicht weiter erstaunt. Wie überall in den sogenannten Schwellenländern ist das soziale Gefälle riesig, wobei auch in Vietnam keine derart himmelschreiende, ungerechte, bittere sowie vor allem augenfällige Armut herrscht wie beispielsweise in Indien. Die vietnamesische Oberschicht ist mit den neuesten elektronischen Gadgets (Iphone, Ipad)ausgerüstet und sitzt im klimatisierten Cafe, während draussen auf der Strasse fliegende HändlerInnen mit dem Verkauf von allem möglichen versuchen, sich über Wasser zu halten. Auch ist die Infrastruktur mindestens in den urbanen und den touristisch erschlossenen Gebieten sehr gut.

Ich finde es sehr schade, dass die "Entwicklungs-" oder Schwellenländer wie man sie nennt, die Fehler der westlichen Welt wiederholen - Hanoi beispielsweise erstickt mangels eines öffentlichen Verkehrswesens fast im Verkehr, da sich Tausende von Mofas durch die (Alt)stadt zwängen, was einen entsprechenden Effekt auf die Luftverschmutzung hat. DER Ozonticker für Hanoi muss wohl erst erfunden werden - mir jedenfalls wurde nach zwei Tagen Hanoi wegen der dreckigen Luft sterbensübel. Da hat man es in Hoi An besser gemacht - man hat den MIV (motorisierten Individualverkehr) aus der Altstadt verbannt (etwas, das man in Bern immer nocht nicht geschafft hat). Aus welchem Grund ausgerechnet Hanoi als Partnerstadt von Bern im Gespräch ist, ist mir völlig schleierhaft. Einerseits ist Vietnam nicht gerade das, was man als Musterdemokratie bezeichnen könnte (hust) andererseits finde ich Hanoi völlig chaotisch und unattraktiv. Aber wahrscheinlich hat man unserem Stadtpräsidenten auf seinem Hanoireisli im letzten Jahr nur die Fünfsternhotel-Gegend gezeigt. Uebrigens war es spannend zu erfahren, WER alles an dieser Reise teilgenommen hat, jedenfalls nicht alle, die eigentlich eingeladen gewesen wären.......

Aber trotzdem gibt es viele Gründe, zurückzukehren: die Menschen, die unheimlich nett und hilfsbereit sind, das Mekong-Delta sowie die Badestrände in Phu Duoc.







Die letzte Etappe

-- 02. Januar 11 --

Ich bin wieder mal reisefertig - die Fahrt mit dem Nachtbus von Nha Trang nach Ho-Ch-Minh-Stadt steht bevor. Dies ist die letzte Etappe in Vietnam, am 5. Januar, also in drei Tagen, werde ich von Saigon nach Bangkok fliegen. Ich habe nicht das ganze "Programm" abgespult, für einen Besuch des Mekong-Deltas hats leider nicht gereicht. Die Distanzen sind enorm und ohne das Flugzeug zu benutzen, benötigt man sehr viel Zeit, um in Vietnam zu reisen. Auf Flugreisen innerhalb von Vietnam habe ich bewusst verzichtet, ich bin schliesslich in den Ferien, auch ist es nicht mein Ziel, eine "To-see-Liste" abzuhaken.

Aufnmerksame LeserInnen meines Blogs haben es vielleicht bemerkt, meine Begeisterung für Vietnam ist nicht zu vergleichen mit derjenigen für Kambodscha vor zwei Jahren. Okay, Angkor Wat ist schlicht nicht zu toppen, Vielleicht hat es aber auch einen Zusammenhang mit meinen Erwartungen......ich habe halt schon ein paar Kulturdenkmäler mehr erhofft und dass ich in Südostasien im Rollkragenpullover rumlaufen muss, hat meine Begeisterung auch etwas gedämpft. Inzwischen ist aber schon längst T-Shirt-Wetter.

Ich bin vielleicht nicht so begeistert vom Land, aber die Leute sind unheimlich nett und hilfsberei, so dass ich mich jederzeit wohl gefühlt habe.








Happy New Year

-- 01. Januar 11 --

Ich wünsche allen ein gutes Neues Jahr und danke herzlich für die lieben Neujahrswünsche die ich erhalten habe.

Ich bin neugierig auf das, was mir das neue Jahr alles bringen wird. Ich freue mich auf spannende Begegnungen, konstruktive Diskussionen sowie gute Freundschaften.

Momentan bin ich am Meer, genauer gesagt in Nha Trang - gestern war ich zum ersten Mal im Wasser, das angenehm warm ist. Leider kann man vom Strand aus nur schlecht schwimmen gehen, da der Wellengang sehr hoch ist. Aber ich geniesse das warme Wetter, das Faulenzen am Strand und das Nichtstun.

Meine Zeit in Vietnam läuft langsam ab. In vier Tagen werde ich nach Bangkok zurückfliegen, wo ich drei Tage verbringen werde. Aber zuerst steht noch Ho-Chi-Minh-City auf dem Programm.

Busfahren mit Hindernissen

-- 28. Dezember 10 --

Die letzten zwei Tage verbrachte ich vor allem im Bus, dh. in den typischen Sleeper-Bussen, die auch tagsüber zum Einsatz kommen.
Am 26. Dezember reiste ich von Hue nach Hoi An weiter, dort war ein Aufenthalt von 2-3 Nächten geplant. Aber erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.......Wir erreichten Hoi An mit einer zweieinhalbstündigen Verspätung, da der Bus unterwegs in einen Lastwagen gekracht war. Aber es gab nur Blechschaden, ich merkte eigentlich nicht viel mehr als eine etwas brüskere Vollbremsung. Zunächst geschah mal gar nichts und wir machten uns auf einen längeren Aufenthalt gefasst. Für mich war es ein déjà-vu-Erlebnis, denn in meinen Griechenland-Ferien im Herbst habe ich etwas Aehnliches erlebt - dort ramnte ein Ausflugsboot die Fähre, die zum Ablegen bereit war und auf der ich nach Kos übersetzen wollte. Die Verspätung damals betrug drei Stunden.
Als wir endlich in Hoi An ankamen, war es finster, es regnete (immer noch) und es war recht kühl (in der Zwischenzeit musste ich den Rollkragenpullover wieder hervornehmen). Ich hatte kein Hotelzimmer reserviert, was sich als Fehler erweisen sollte. Meistens warten schon einige "Vermittler" auf die ankommenden Gäste, aber denen war es wohl zu nass und zu kühl geworden. So machte ich mit Hilfe eines Taxifahrers auf die Suche nach einem Hotelzimmer, die sich ziemlich mühsam gestaltete. Ich schraubte meine Ansprüche aufs Minimum hinunter, denn ich wollte nur noch schlafen. Zuguterletzt fand sich ein Zimmer....und ich freue mich schon jetzt auf das Swissotel Lai Nert Park in Bangkok :)

Am Morgen machte ich mich auf Entdeckungstour durch Hoi An.....so eine Art vietnamesisches Ballenberg. Ein Shop reiht sich an den andern, angeboten werden - Kleider, Krawatten, Schals, Kunsthandwerk.....Kunsthandwerk, Kleider, Schals, Krawatten....unterbrochen von Restaurants und Cafés. Die Auswahl der Läden ist ungefähr so spannend wie an der Zürcher Bahnhofstrasse.....Da ich nicht nach Vietnam gereist bin, um mir Kleiderläden anzuschauen, beschloss ich kurzerhand, am selben Abend nach Nha Trang weiterzureisen. Dies bedeutete eine weitere Nacht im Sleeper-Bus.

Eigentlich ist die Infrastruktur in Vietnam überraschend gut, aber die Strasse von Hoi An nach Nha Trang gleicht eher einer Mondlandschaft, die Schlaglöcher und Verwerfungen ziehen sich über Kilometer hinweg, was zu einer Art Stop-and-go-Fahrt ausartete. Ich weiss nicht, ob ich überhaupt geschlafen habe......Um sechs Uhr morgens kamen wir in Nha Trang an und da ging das gleiche Spiel von vorne los. Ich liess mich von einem Mofafahrer von Hotel zu Hotel fahren und die Zimmer zeigen; dieses Mal nahm der Fahrer meinen Trolley zu sich, ich schnallte mir den Rucksack um und schwang mich auf den Beifahrersitz. Da meine Ansprüche bezüglich Hotelzimmer wieder gestiegen waren, dauerte die Suche dieses Mal länger. Ich hatte unheimlich Glück, dass ich in einem recht guten Hotel fündig wurde. Die Leute an der Rezeption unternahmen alles, um mir ein Zimmer zu organisieren, schliesslich war ich früher im Zimmer als diejenigen, die im gleichen Hotel reserviert hatten......Schwein muss der Mensch haben :)

Christmas - let's partyyyyyyyy

-- 25. Dezember 10 --

Ich bin eigentlich per Zufall in dem Hotel in Hue gelandet - aber wie heisst es doch so schoen - best things happens by accident. Der Receptionist hatte einen (meiner seltenen) schwachen Momente ausgenuetzt. Fuer den Weihnachtsabend lud der General-Manager zu einer Gratis-Party ein. Ich erwartete ein kleines Haueflein von Leuten, zu meiner Ueberraschung war das Restaurant zum Platzen voll. Zur Feier des Tages stuerzte ich mich in das Nationalkleid der Vietnamesinnen - den Ao Dai. Dieses besteht aus einer schwarzen oder weissen weiten Seidenhose und einem knoechellangen, bis zur Huefte geschlitzten Oberteil. Es ist nicht wirklich eine traditionelle Tracht, das Design stammt aus den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts, der Stil ist an den chinesichen angelehnt. Im taeglichen Leben sieht man kaum eine Frau, die in diesem Aufzug rumlaueft, die Vietnamesinnen sind sehr westlich gekleidet. Die Vietnamesen lachten sich zwar halbkaputt - es sieht wahrscheinlich genau so bescheuert aus wie Japanerinnen im Sennechutteli - aber ich bekam auch Komplimente, ausgerechnet von Vietnamesinnen.

Der Abend war superlustig - am Schluss waren alle auf der Tanzflaeche und tanzten zu westlicher Popmusik. Sorry folks, diese Fotos werden nicht auf Facebook veroeffentlicht, sondern streng unter Verschluss gehalten :)

Meine Buchung im Spa des Luxushotels nebenan, die ich fuer den Weihnachtsabend gemacht habe, wurde annulliert, aber das wird dann heute abend nachgeholt.

Endlich T-Shirt-Wetter

-- 24. Dezember 10 --

Allerdings ist dieses T-Shirt-Wetter hart erdauert worden - mit einer 12stuendigen Fahrt im Nachtbus naemlich. Ich war vor dieser Fahrt total nervoes, da ich vor allem aus Indien ziemliche Horrorstorys ueber Ueberfaelle im Nachtzug kenne, dies war auch der Grund, wieso ich in Indien nie nachts unterwegs war. Aber der Nachtbus war die einzige Moeglichkeit, um von Nin Binh nach Hue zu gelangen. Berichte im Internet ueber Nachtbusse waren auch nicht wirklich aufbauend, aber ich hatte keine andere Wahl. Als der Bus gestern abend endlich ankam, erwies sich alles als halb so schlimm. Okay, es gibt komfortablere Arten um zu reisen, aber auch schlechtere. Irgendwann bin ich sogar eingeschlafen....Sozusagen als Belohnung zeigte sich heute morgen die Sonne und es war merklich waermer. In Hue angekommen wollte ich vor allem eines - eine warme Dusche und frische Kleider anziehen. Denn ich steckte nun seit genau 24 Stunden in den gleichen Klamotten, dies habe ich noch nie geschafft :) Eigentlich hatte ich ein Zimmer vorreserviert, aber als ich gefragt wurde, ob ich nicht an einem Zimmer interessiert sei, ging ich fuer einmal den Weg des geringsten Widerstandes......was einiges uber meinen Zustand aussagt.


In der trockenen Halong-Bucht

-- 22. Dezember 10 --

Zum ersten Mal ganz alleine auf auf mich gestellt in Vietnam unterwegs - mit dem Bus von Hanoi nach Ninh Binh. Die Rezeptionistin im Hotel in Hanoi hat mir freundlicherweise einen Satz auf vietnamesisch aufgeschrieben, mit dessen Hilfe ich am Busbahnhof ein Billett für die Fahrt von Hanoi nach Ninh Binh lösen kann. Am Busbahnhof angekommen, stehe ich ein bisschen verloren herum, bis sich eine Frau meiner annimmt. Ich strecke ihr den Zettel entgegen und sie bedeutet mir, mit ihr zu kommen. In ihrem Schlepptau bahne ich mir einen Weg durch das Menschengewimmel. Sie "übergibt" mich dem Ticketverkäufer, der mich in den richtigen Bus lotst. Jetzt weiss ich, was es bedeutet, in einem fremden Land auf die Hilfe anderer angewiesen zu sein, und ich habe mich in der komfortablen Lage befunden, dass mein Portemonnaie gut gefüllt ist. Vielleicht sollte man mal Erich J. und Tommy F. in Hanoi aussetzen, aber ohne gut gefülltes Portemonnaie und Kreditkarte.........

In Ninh Binh angekommen, heisst es, ein Hotel suchen. Glücklicherweise sind immer sogenannte "Vermittler" anwesend, so dass ich bald ein Zimmer gefunden habe. Nun gilt es, mein Gepäck auf ein Motorrad zu verladen, was nicht ganz einfach ist, da ich auch noch mitmuss. Aber die Vietnamesen sind nie verlegen, wenn es darum geht, ein Motorrad zu bepacken. Den Vogel abgeschossen hat derjenige Motorradfahrer in Hanoi, der drei grosse Kartonschachteln auf denm Sozius gepackt hatte. Diese waren aber nirgends befestigt, sondern nur übereinandergestapelt. So hielt der Fahrer mit der einen Hand den Lenker fest und mit der anderen Hand balancierte er die Kartonschachteln.....und so gings durch den chaotischen Verkehr von Hanoi, ein Wunder, dass er nicht auch noch telefoniert hat!

Die Mofalenkerin stellt meinen Rucksack vor sich auf, ich schwinge mich auf den Soziussitz und jemand legt mir meinen Trolley auf die Knie. Mit der einen Hand halte ich den Trolley fest, mit der anderen Hand klammere ich mich an die Mofafahrerin und los gehts. Glücklicherweise ist der Verkehr in Ninh Binh nur halbwegs so chaotisch wie in Hanoi.

Heute machte ich eine Motorbike-Tour (allerdings nur als Beifahrerin) in die Landschaft der trockenen Halong-Bay; kletterte auf einen Berg, von dem ich die Aussicht über die Reisfelder geniessen konnte, liess mich durch die Grotten von Tam Coc rudern.

Die Sonne hat sich heute zum ersten Mal gezeigt, aber die Herrlichkeit war nur von kurzer Dauer. Somit laufe ich immer noch im Rollkragenpullover herum. Aber bald kann ich auf T-Shirts und Flip Flops umsteigen :)


Hanoi sucks.......

-- 20. Dezember 10 --

Die Luft ist derart schlecht, dass ich einen ganz benommenen Kopf habe und dauernd am Husten bin. Gluecklicherweise gehts morgen weiter., denn viel laenger wuerde ich es hier nicht aushalten.

Zudem eine schlechte Nachricht fuer alle meine Facebook-FreundInnen: Facebook ist in Vietnam gesperrt, ich kann mich erst wieder aus Bangkok auf Facebook melden, d.h. in etwa zwei Wochen....

Good morning Vietnam

-- 19. Dezember 10 --

Der Flughafen in Hanoi macht einen etwas unbelebten Eindruck,der Vorteil ist, dass jede und jeder seinen eigenen Grenzbeamten hat, was die Abfertigung um einiges beschleunigt. Auf der Fahrt vom Flughafen in die Stadt musste ich mich erstmal an die vietnamesische Fahrweise gewoehnen - das Hupen gehoert irgendwie dazu. Mein Fahrer hupte waehrend der knapp einstuendigen Fahrt ununterbrochen. Da er nicht der einzige ist, ist in Hanoi bis tief in die Nacht ein Dauer-Hupkonzert zu hoeren.

Die Gegensaetze sind eindruecklich - waehrend auf der Autobahn ein derart dichter Verkehr herrscht,dass ein Durchkommen praktisch unmoeglich erscheint, werden die Pfluege der Bauern auf den Aeckern nebenan von den Ochsen gezogen.

Nach meiner Ankunft im Hotel gestern vormittag ging ich erstmals schlafen, ich wollte eigentlich nur 1-2 Stunden ausruhen, als ich erwachte, war es Mitternacht. Eigentlich kein Wunder, nach zwei schlaflosen Naechten.

Heute stuerzte ich mich ins Gewuehl von Hanoi und musste schnell feststellen, dass FussgaengerInnen im Verkehr von Hanoi schlicht nicht vorgesehen sind. Zwar gibt es Trottoirs, aber wenn sie nicht zugeparkt sind, sind sie mit Moebelstuecken aller Art vollgestellt. Eine weitere Frage, die sich stellt, ist, wie man die Strasse ueberquert. Die Antwortet lautet: am besten gar nicht. Zwar existieren durchaus Fussgaengerstreifen, aber die sind anscheinend nur zur Abwechslung im sonst monotonen Grau gedacht. Man kann nun zum Amuesement aller den Fussgaengerstreifen benutzen, darf aber nicht so naiv sein zu glauben, die motorisierten VerkehrsteilnehmerInnen wuerden nun anhalten. Ab und zu gibt es auch Ampeln.....die aber meistens gar nicht funktionieren. Wenn sie funktionieren so steht der Verkehr auf der einen Seite still, braust aber auf den anderen drei Seiten ungeruehrt weiter. Wer also wartet, bis ein Autofahrer anhaelt, wartet ewig. Das beste ist, einfach ueber die Strasse zu gehen....man wird von den Auto- und MofafahrerInnen einfach umkurvt - und es funktioniert tatsaechlich. Der Verkehr ist naemlich so dicht, dass die meisten in einem gemaechlichen Tempo unterwegs sind, gzwungenermassen.

Sollte also der Fachstelle fuer den Langsamverkehr in der Stadt Bern irgendwann mal die Arbeit ausgehen - ich wuesste da noch ein Betaetigungsfeld.

Das faengt ja schon gut an........

-- 17. Dezember 10 --

und zwar mit einer Verspaetung von 1 1/2 Stunden in Helsinki, aufgrund eines technischen Defekts. Wegen der kurzen Umsteigezeit habe ich mir Sorgen gemacht, ob es mein Gepaeck wohl rechtzeitig auf den Anschlussflug schafft, aber dank der Verspaetung musste ich mir darueber keine Gedanken machen. Mein Flug nach Hanoi geht erst morgen Samstag. Aus welchem Grund Finnair das Label als beste Fluggesellschaft Europas hat ist mir schleierhaft...ich habe beispielsweise noch auf keinem Flug einen derart ungeniessbaren Snack erhalten wie jetzt mit Finnair.

Im Hotel in Bangkok angekommen fuehlte ich mich nicht nur so, als sei ich von einem Zug ueberfahren worden, sondern ich sah auch so aus......in meinem Backpackeroutfit und meinem Rucksack fuehlte ich mich im glitzernden Ambiente des Flughafenhotels irgendwie deplaziert, aber von mir wird man heute whs nicht mehr viel sehen, ich habe einen fuerchterlichen Jetlag. Hoffentlich ueberhoere ich morgen um 04.15 den wake-up-call nicht.....

I verabschide mi mau

-- 16. Dezember 10 --

In ein paar Stunden werde ich via Helsinki nach Bangkok entschweben. Nach einem Stop-over in Bangkok besteige ich am Samstag morgen in Bangkok das Flugzeug nach Hanoi. Eingecheckt habe ich schon - Internet sei dank. Ich freue mich sehr auf meine fast vierwöchigen Asienferien, die ich mit einem dreitägigen Aufenthalt in Hanoi beginnen werde. Von da an ist alles offen - das einzige das sicher ist, dass ich am 5. Januar von Ho-Chi-Minh-City nach Bangkok fliege.

Ich werde in meinem Blog regelmässig von meinen Ferienerlebnissen berichten und freue mich schon jetzt auf euer Feedback!

JA zum fortschrittlichen Schulreglement

-- 23. November 10 --

und NEIN zum rückständigen Volksvorschlag!!

An diesem Wochenende fällt die Entscheidung - wollen die Bernerinnen und Berner ein fortschrittliches Schulreglement, oder sagt sie ja zur bürgerlichen Zwängerei?

Eine klare Mehrheit des Stadtparlamentes hat sich für die Teilrevision des Schulreglementes ausgesprochen. Damit ist gewährleistet, dass die Schulen durchlässig bleiben. Im Zentrum stehen qualitativ guter Unterricht und die optimale Förderung der Schülerinnen und Schüler.

Das Referendumskomitee führt einen Abstimmungskampf mit unwahren und polemischen Argumenten. Der Slogan lautet "Nein zu Experimenten in der Volksschule", leider wird nicht klar, welche "Experimente" denn nun gemeint sind,klar ist nur, dass die meisten Behauptungen des Referendumskomitees das Schulreglement betreffend falsch sind. Das Referendumskomitee will hingegen allen Schulen das Modell Manuel aufzwingen.

Es gibt drei wichtige Gründe, warum der Vorschlag des Referendumskomitees für die Stadt Bern untauglich ist:

- Den Schulen wird die Möglichkeit genommen, das der Situation angepasste Modell zu führen. Nicht jedes Quartier ist bezüglich Schülerinnen und Schülern gleich zusammengesetzt, auch die Kollegien verfügen über spezifische Interessen und Fähigkeiten.
- Die Oberstufen der Lorraine, des Stapfenacker und der Brunnmatt müssten gegen den Willen der Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sowie der Schulkommissionen ein in ihrem Quartier erfolgreiches sowie jahrelang erprobtes Modell aufgeben
Der Grossrat hat in der Revision des Volksschulgesetzes explizit darauf verzichtet, die Modellwahl einzuschränken. Es war Konsens über alle Parteigrenzen hinweg, dass sich die Modellvielfalt bewährt hat und beibehalten werden soll.



Der Gemeinderat will keine Ganztagesschulen

-- 16. Oktober 10 --

Der Eiertanz des Gemeinderates betreffend Ganztagesschulen ist beeindruckend - er liefert auf die zwei Punkte meiner Motion, die ich im Jahr 2006 (!!!) eingereicht habe und die leider nur als Postulat überwiesen wurde (GFL sei Dank!)- zwei völlig unterschiedliche Antworten.

Nach langem Hängen und Würgen hat man es im Schulamt endlich geschafft, das verlangte Konzept für die Einrichtung von Ganztagesschulen zu erarbeiten. Dieses Konzept scheint allerdings streng geheim zu sein - in der zuständigen Kommission wurde die Beratung darüber verschoben, da man es seitens der Verwaltung nicht als nötig erachtet hatte, neben dem Kommissionsreferenten auch die Kommissionsmitglieder über das Konzept zu informieren. Dass ich als Motionärin dieses Konzept noch nie gesehen habe ist in diesem Zusammenhang nicht weiter erstaunlich.

Anlässlich der Beantwortung der Motion zeigt der Gemeinderat durchaus interessante und meines Erachtens nach auch gangbare Wege zur Einrichtung von Ganztagesschulen.

Sobald es aber um die konkrete Umsetzung geht, wird das scheinbar Mögliche plötzlich unmöglich. Es freut mich, dass der Gemeinderat von der Konzeption der Ganztagesschule als zukunftsweisende Form von Unterricht und und schulergänzender Betreuung überzeugt ist. Die Antwort zeigt aber auch etwas - anscheinend hat man im Schulamt nicht begriffen, um was es bei Ganztagesschulen eigentlich geht. GTS dienen nicht primär dazu, die ausserschulische Betreuung von Schülerinen und Schülern zu erweitern - diesem Trugschluss erliegt auch diejenige Journalistin der NZZ, die in der NZZ tatsächlich schreibt, der Staat wolle - unter anderem mit Ganztagesschulen - den Eltern jegliche Verantwortung abnehmen.

Zur Erinnerung: Ganztagesschulen heisst Schule neu denken, denn sie bieten weit mehr als verlängerte Oeffnungszeiten, sie begünstigen eine Lehr- und Lernkultur, die auf die Interessen und Voraussetzungen des einzelnen Kindes eingeht, die Schülerinnen und Schüler zur Selbstständigkeit erzieht.

Wie immer, wenn der Gemeinderat etwas nicht umsetzen will, wird das altbekannte Totschlagargument von den fehlenden Finanzen hervorgeholt. Auch wird damit argumentiert, dass die Schulen zurzeit mit der Umsetzung des Integrationsartikels eine herausfordernde und aufwändige Aufgabe zu bewältigen hätten. Dass in der Einleitung der positive Effekt von Ganztagesschulen auf die Integration hervorgehoben wird, sei hier nur am Rande vermerkt.......Was der Gemeinderat aber verschweigt ist folgendes: Es ist die Konferenz der Schulleitungen, die sich gegen ein Pilotprojekt "Ganztagesschule" in der Stadt wehrt, mit ebendieser Argumentation, die der Gemeinderat in seiner Antwort wiedergibt. Bei mir drängt sich die Frage auf, wer denn eigentlich in der Stadt Bern Bildungspolitik macht.

Ich werde nicht aufgaben und den Gemeinderat bei seinem Wort nehmen - was nützen schöne Worte in Bildungskonzepten und Legislaturrichtlinien, wenn schliesslich doch nichts umgesetzt wird?

Verschärfung des Kundgebungsreglementes ist gescheitert

-- 13. Juni 10 --

Schon wieder eine Pleite für die bürgerlichen Scharfmacher in der Stadt: Die Stimmbevölkerung lehnt die Aufnahme des Entfernungsartikels - wenn auch ganz knapp - ab.

Dieser Artikel war unverhältnismässig, unnötig und auch praxisfremd – und dies haben uns die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt mit ihrem Entscheid nun bestätigt. Dies ist nun schon die zweite Schlappe für die Panikmache von bürgerlicher Seite und das ist gut so.

Bereits heute kann die Polizei nach Art. 29 des kantonalen Polizeigesetzes unfriedliche Kundgebungen, die die Sicherheit und Ordnung gefährden, auflösen und Demonstrierende wegweisen. Mit Artikel 292 des Strafgesetzbuches besteht die Möglichkeit, jemanden zu strafen, wer einer amtlichen Aufforderung zuwiderhandelt. Die Polizei verfügt demnach über genügend Mittel, eine Demonstration aufzulösen und an der Strafbarkeit von Randalierern würde ein Entfernungsartikel nichts ändern. Zudem richtet sich die Polizei beim Entscheid, ob eine Demonstration aufzulösen sei – ob unbewilligt oder nicht – nicht nach den Instrumenten, wie dies der Entfernungsartikel eines ist, sondern einzig und allein nach der Frage der Verhältnismässigkeit.

Es ist richtig, dass kein weiterer Papiertiger – wie es beispielsweise das Vermummungsverbor darstellt – geschaffen wurde.

Das Stimmberechtigten der Stadt Bern haben einmal mehr gezeigt, dass sie sich von der bürgerlichen Panikmache nicht beeindrucken lassen - die Stadt ist nämlich nicht nur objektiv, sondern auch subjektiv gesehen, eine sichere Stadt.