Monat: März 2009

Ist die KAPO Bern auf dem rechten Auge blind?

Am letzten Sonntag wollte die PNOS in Burgdorf eine Kundgebung durchführen. Die Polizei war vor Ort, beobachtete die Szene, es gab auch eine Gegendemo. Aber seltsamerweise liessen sich die PNOS-Leute nicht blicken, kein Wunder, sie waren nach Bern gefahren. Und dort konnte diese rechtsextremistische Vereinigung auf dem Bundesplatz eine Demo abhalten, ohne dass dies von der KAPO verhindert worden wäre! Offensichtlich verbindet die KAPO mit dem Berner Bundesplatz eine Art Trauma, anders kann ich es mir nicht erklären, dass die Polizei einmal mehr nicht da war, wo man sie am nötigsten gebraucht hätte. Es kann doch nicht sein, dass sich die Polizei derart übertölpeln lässt. Wenn es sich statt der PNOS-Leute um ein Häuflein Reitschüler gehandelt hätte, die auf dem Bundesplatz eine UNBEWILLIGTE Demo abgehalten hätte, wäre die Polizei sehr schnell eingefahren. Als letztes Jahr im Oktober vor der UBS am Bahnhofplatz die Gewerkschaft Unia eine Spontandemo durchführte, was nach Kundgebungsreglement der Stadt möglich ist, war die Polizei blitzschnell zur Stelle.

Szenenwechsel: Gestern fand – auch in Bern – eine bewilligte Demo auf dem Bundesplatz von Exiltibetern statt. Selbstverständlich war die Polizei sofort zur Stelle, um die chinesische Botschaft abzuriegeln und den Demozug aufzulösen. Offenbar hat die KAPO inzwischen den Weg von Burgdorf zurück nach Bern gefunden, wir sind erleichtert!

Meinungsäusserungsfreiheit – in eigener Sache

Diese Blogeinträge widerspiegeln meine persönliche Meinung, die sich nicht unbedingt immer mit der offiziellen SP-Haltung deckt. Diese Freiheit nehme ich mir.

Es muss sich also niemand darüber aufregen oder sogar gewisse Einträge ausdrucken und diese an Partei- oder Fraktionsleitung weiterleiten, wie dies beispielsweise mit Facebook-Einträgen von mir geschehen ist.

Immerhin ist die Meinungsäusserungsfreiheit in der Schweizerischen Bundesverfassung verankert und deshalb gehe ich davon aus, dass diese auch für Mitglieder der SP der Stadt Bern gilt.

Herzliche Gratulation Esther Waeber-Kalbermatten!

Endlich – das Wallis hat zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Frau in die Kantonsregierung gewählt, etwas, das längst überfällig war. Es freut mich natürlich doppelt, dass mit Esther Waeber-Kalbermatten eine SP-Frau die Männerbastion geknackt hat.

Dass das Wallis als letzter Kanton eine Frau in die Regierung gewählt hat ist nicht ein Ausdruck von Frauenfeindlichkeit der Walliser Bevölkerung. Die lange alles dominierende C-Partei im Kanton hätte es schon seit langem in der Hand gehabt, eine Frau als Staatsrätin zu nominieren – sie wäre sicher gewählt worden. Aber die selbsternannte Familienpartei hat es nicht fertiggebracht, ihre Slogans in der eigenen Partei umzusetzen. Noch letzten Herbst haben aber ie Delegierten der CVP eines Bezirkes im Unterwallis einer Frau die Nomination als Kandidatin verweigert. Es hing von ihnen ab, ob eine zweite Frau in die Walliser Regierung einzieht – aber sie wollten nicht. Ein Kommentar erübrigt sich.